AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der XOX Gebäck GmbH
- 1 Geltungsbereich und Begriffsdefinitionen
- 2 Zustandekommen des Vertrags und Datenspeicherung
- 3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit
- 4 Lieferung
- 5 Eigentumsvorbehalt
- 6 Gewährleistung und Haftung
- 7 Datenschutz
- 8 Widerrufsrecht
- 9 Kundendienst
- 10 Online Streitbeilegung
- 11 Schlussbestimmungen
- 1 Geltungsbereich und Begriffsdefinitionen
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen im Online-Shop https://www.xox-shop.de über Lieferungen und Leistungen zwischen uns und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
(3) Das Liefergebiet umfasst die Bundesrepublik Deutschland.
- 2 Zustandekommen des Vertrags und Datenspeicherung
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop https://www.xox-shop.de.
(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit der
XOX Gebäck GmbH
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Edmund Erhard Besecke
Geschäftsführer Vertrieb & Marketing: Stefan Hund
Hanomagstraße 28
D-31867 Lauenau
Telefon: 0049 (0) 5151/10 733 50
Telefax: 0049 (0) 5151/10 733 51
E-Mail: XOX-shop@xox.de
Registernummer HRB 201813
Registergericht Amtsgericht Stadthagen
zustande.
(3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern ist eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren zu bestellen.
Mit dem Anklicken von „kostenpflichtig bestellen“ oder „kaufen“ als Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(4) Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
1) Auswahl der gewünschten Ware
2) Bestätigen durch Anklicken der Buttons „Bestellen“
3) Prüfung der Angaben im Warenkorb
4) Betätigung des Buttons „zur Kasse“
5) Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmeldeangaben E-Mail-Adresse und Passwort).
6) Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten.
7) Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ bzw. „kaufen“
Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung nach Prüfung der Warenverfügbarkeit. Der Kaufvertrag kommt erst durch die Auftragsbestätigung des Verkäufers zustande.
(5) Die Auftragsbestätigung ist an die Bedingung geknüpft, dass der Verbraucher geschäftsfähig und volljährig ist und das Bestellformular vollständig und richtig ausgefüllt hat.
(6) Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter https://www.xox-shop.de/l/tac einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden-Bereich unter Mein Konto --> Meine Bestellungen einsehen.
- 3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit
(1) Alle Preise des XOX-Shops sind Bruttopreise in €, die bei der Bestellung im Internet gelten und die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer beinhalten, die gesondert ausgewiesen wird.
(2) Die Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Die Liefer- und Versandkosten betragen eine Versandkostenpauschale von 6,95 Euro.
(3) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse und PayPal.
Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Erhalt der Auftragsbestätigung zu zahlen. Die Kontoverbindung und der Verwendungszweck, werden dem Verbraucher nach der Auswahl der Zahlungsart Vorkasse angezeigt.
- 4 Lieferung
(1) Die Lieferung der Ware erfolgt nach vollständiger Kaufpreiszahlung.
(2) Wir sind nicht zur Lieferung verpflichtet, wenn wir die nicht vorhandene Warenverfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Dies ist der Fall, wenn wir selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert worden sind. Wir werden den Besteller unverzüglich unterrichten, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar sein sollte. Die bereits geleistete Vorauszahlung werden wir unverzüglich dem Besteller erstatten.
- 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
(2) Der Verbraucher verpflichtet sich, die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware vor Eigentumsübergang durch vollständige Kaufpreiszahlung nicht zu verpfänden, zu übereignen, zu verbrauchen oder zu verarbeiten.
- 6 Gewährleistung und Haftung
(1) Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Maßgaben:
1. Für die Haltbarkeit der gelieferten Ware haften wir bis zum jeweils aufgedruckten Mindesthaltbarkeitsdatum. Die Ware ist unverzüglich, bis spätestens am folgenden Werktag nach Empfang der Ware auf ihre Mängelfreiheit und Vollständigkeit hin zu überprüfen. Dabei entdeckte Mängel, einschließlich Transportschäden, müssen sie bei XOX unverzüglich, spätestens jedoch eine Woche nach Erhalt unter genauer Beschreibung des Mangels schriftlich reklamieren. Anderenfalls gilt die gelieferte Ware als von Ihnen genehmigt und abgenommen. Sie sind verpflichtet, die Ware anzunehmen und ordnungsgemäß zu lagern. Zur Fristwahrung gilt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Die Beweislast trägt der Verbraucher. Bei Versäumnis dieser Frist sind Rechte nach der Sachmängelhaftung wegen offensichtlicher Mängel ausgeschlossen.
2. Bei rechtzeitiger und nachweisbar begründeter Mängelrüge sind wir zur kostenlosen Nacherfüllung berechtigt. Bei fehlschlagender Nacherfüllung können Sie nach Ihrer Wahl eine Kaufpreisherabsetzung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
3. Erkennen Sie bei Erhalt der Lieferung Schäden an der Verpackung, müssen Sie sich bei Annahme der Ware die Beschädigung vom Transportunternehmer schriftlich bestätigen lassen.
4. Eigenschaften der Produkte werden von uns nicht zugesichert, es sei denn, die Zusicherung erfolgt ausdrücklich.
Eine Haftung der Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind sowie für sonstige Vermögensschäden ist ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht in Fällen grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz, bei Verletzung von Gesundheit und Leben.
- 7 Datenschutz
(1) Ihre für die Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten werden ins unserer Buchhaltung getrennt als Abrechnungs- und Bestandsdaten im Rahmen der gültigen datenschutzrechtlichen Regelungen gespeichert und vertraulich behandelt. Wir weisen Sie darauf hin, dass wir die im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung erhaltenen Daten erheben, speichern, verarbeiten und nutzen werden, soweit dies für eine ordnungsgemäße Bestellabwicklung erforderlich ist.
(2) Alle weiteren Informationen zum Datenschutz finden Sie im Anhang der Auftragsbestätigung, welche wir Ihnen mittels E-Mail überstellen, sowie unter xox-shop.de/datenschutz.
- 8 Widerrufsrecht
(1) Alle weiteren Informationen zu Ihrem Widerrufsrecht und ein Widerrufsformular finden Sie im Anhang der Auftragsbestätigung, welche wir Ihnen mittels E-Mail überstellen, sowie unter xox-shop.de/widerruf.
- 9 Kundendienst
Unser Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen steht Ihnen werktags von Montag – Donnerstag von 9:00 Uhr bis 16:00 Uhr und Freitag von 09:00 Uhr – 12:00 Uhr unter
Telefon: 0049 (0) 5151/10 733 50
Telefax: 0049 (0) 5151/10 733 51
E-Mail: XOX-shop@xox.de
zur Verfügung.
- 10 Online Streitbeilegung
(1) Die Internetplattform für Verbraucherschlichtung steht Ihnen unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zur Klärung von Unstimmigkeiten zwischen Verbrauchern und Onlinehändlern zur Verfügung.
Wir erklären uns bereit, bei rechtlichen Konflikten mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB an einem Verbraucherschlichtungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz teilzunehmen. Die für uns zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V.
Straßburger Straße 8
77694 Kehl am Rhein
Telefon: 07851 / 795 79 40
Fax: 07851 / 795 79 41
E-Mail: Mail@verbraucher-schlichter.de
Homepage: www.verbraucher-schlichter.de
- 11 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(2) Als Gerichtsstand ist Lauenau vereinbart.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen und sonstigen Vereinbarungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird vielmehr durch eine solche ersetzt, die ihr in gesetzlich zulässiger Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.